Islands Sonderweg aus der Finanzkrise

Neben all den Horrormeldungen über Rekordarbeitslosenzahlen in weiten Teilen Europas (2012 in Griechenland 24%, in Spanien 25%), dem sozialen Verfall der Gesellschaften, leeren Staatskassen und dem Zerfall der nationalen Infrastrukturen aufgrund fehlender Investitionen, vergisst man, vielleicht nicht ganz ungewollt von einigen Seiten, dass es auch sehr wohl anders geht. Auch Island war 2008 von der Pleite von Lehman Brothers und den weltweiten Folgen für die Finanzwirtschaft betroffen und stand vor dem Zusammenbruch. Wie auch in allen anderen Ländern stand zur Debatte, die Banken als systemrelevant zu erklären und diese zu retten, um nicht die gesamte isländische Wirtschaft und Gesellschaft in den Abgrund zu reisen. Doch man entschied sich anders…..

Die Vorgeschichte
Recht oft wird die Insolvenz der amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers am 15. September 2008 als Auslöser der internationalen Finanzkrise dargestellt und dabei vollkommen außer Acht gelassen, dass es sich hierbei bereits um ein Resultat der Krise handelt, die keiner sehen wollte. Ursache für die Finanzkrise war die riesige Blase, die sich in Zusammenhang mit dem Immobilienmarkt gebildet hatte. Um die Wirtschaft anzukurbeln, wurden Hypothekenkredite an wenig zahlungskräftige Bürger vergeben und die Risiken dieser viel zu wenig besicherten Kredite in hochkomplizierten Finanzprodukten versteckt und über die ganze Welt verteilt. Die Hauspreise gingen durch die verstärkte Nachfrage nach oben sodass auch die Höhe der wenig gesicherten Kredite anstieg und die Bürger bei ihren Banken mit höheren Buchwerten in der Schuld standen, als ihre Immobilien tatsächlich Wert waren. Als die Spekulationsblase platzte, konnte Lehman Brothers seine Gläubiger nicht mehr bedienen und musste Insolvenz anmelden. Da man in Amerika bereits drei andere große Banken mit Milliarden gerettet hatte, war der Druck der Öffentlichkeit so groß, dass man Lehman Brothers fallen lassen musste.

Aufgrund der weltweiten Verflechtungen der Finanzwelt beschränkte sich die Krise nicht allein auf die USA sondern erreichte auch Europa, wo Gläubiger (oftmals andere Banken) nicht mehr ausbezahlt werden konnten. Auch in Europa verdiente sich die Finanzwelt durch dubiose Geschäftspraktiken und dank staatlich angelegter Steueroasen dumm und duselig. Gewinne wurden klein gerechnet und woanders hin verschoben, um Steuern zu sparen; ein allseits angewendetes Steuersparmodel und ermöglicht durch die nationale Gesetzgebung im jeweiligen Land.

Island war vor der Finanzkrise ein Musterschüler in Sachen Finanzmarktliberalisierung mit Spitzenplätzen im wirtschaftsliberalen Ranking der World-Heritage Foundation. Dank ausländischer Investoren strömte genug Geld auf die kleine Insel, um den Bewohnern eine angenehmes Leben zu ermöglichen; inklusive jährlicher Lohnsteigerungen (lagen vor der Krise rund ein Drittel über denen der EU-Staaten) und äußerst lukrativer Anlagemöglichkeiten in niedrigverzinste Fremdwährungen (aufgrund der Aufwertung der isländischen Krone). Die drei größten Banken des Landes häuften eine Bilanzsumme an, die dem Neunfachen des Bruttoinlandsprodukts entsprach – eine riesige Blase die irgendwann platzen musste.

Im Zuge der Lehman Pleite fiel das komplette Kartenhaus in sich zusammen. Ausländische Banken gewährten den Isländern plötzlich keine Kredite mehr und die ausländischen Investoren zogen ihr Geld aus dem Land ab was zu einem Absturz der isländischen Krone führte.

Wie Europa reagiert
Wie in seinem recht interessanten Artikel bei „Wirtschaftliche Freiheit“ von Rolf Caesar sehr detailliert dargestellt, agiert Europa mit seiner Finanz- und Geldpolitik am Rande der Legalität, indem immer wieder gegen geltendes Recht und gegen grundlegende Überzeugungen verstoßen wird, die bei der Gründung der Währungsunion gemeinsam vereinbart wurden. Dazu zählen die Verletzung der Konvergenzkriterien (maximaler Schuldenstand in Relation zum BIP, Haushaltsdefizit in Relation zum BIP etc) bereits bei Aufnahme neuer Mitglieder in die Staatengemeinschaft; die Missachtung des Stabilitäts- und Währungspaktes von 1997; Missachtung des No-bail-out-Prinzips (Haftung der Staaten untereinander) und dadurch Schaffung einer Transferunion und die extrem laxe Geldpolitik und Verstöße der EZB (notfalls unbegrenzter Ankauf von Staatsanleihen hochverschuldeter Krisenländer). Ökonomen und einige Juristen lehnen es seither ab, von einer weiterhin bestehenden Rechtsgemeinschaft in der EU zu sprechen!
Was in Deutschland und im Rest Europas passiert ist, wissen wir alle. Banken wurden als „too big to fail“ und als systemrelevant“ eingestuft und somit war der Weg klar zum größten Raubzug der Geschichte (geklaut von einem Buchtitel, sehr lesenswertes Buch!). Die Banken bekamen Milliardenbeträge zu ihrer Rettung und zocken noch immer munter weiter.

Und in Island?
Island unterstellte seine Banken der Finanzmarktaufsicht, wickelte sie kontrolliert ab und vermied durch Kapitalverkehrskontrollen eine Kapitalflucht. Das inländische Kerngeschäft (Zahlungsverkehr, Spareinlagen, Kredite) der drei größten Banken Kaupthing, Glitnir und Landesbanki wurde ausgegliedert und in neue Banken („Nyr“) transferiert, der andere Teil mit dem internationalen Geschäft (Investmentbanking) und der hoffnungslosen Überschuldung wurde abgewickelt. Die leitenden Bankmanager bekamen anstatt der woanders üblichen millionenschweren Abfindung Haftbefehle und wurden beziehungsweise werden noch immer in Ermittlungsverfahren und Gerichtsverhandlungen zur Rechenschaft gezogen.

Der Rest von Europa, allen voran Großbritannien, Dänemark, Niederlande und Deutschland verlangten vom Parlament einen gesetzlich abgesicherten Plan zur Rückzahlung der Schulden (ihre Bürger waren von der Pleite direkt betroffen) und dem wurde 2009 entsprochen. Das isländische Volk ging auf die Barrikaden!

Schon seit Beginn der Krise ging die isländische Bevölkerung auf die Straße, um gegen die herrschenden Parteien und das neoliberale System zu demonstrieren. Sicher, sie hatten davon in den vergangenen Jahren herrlich profitiert, aber sie waren bereit für einen Neuanfang. Eine Einstellung, die anderen Europäern (auch uns Deutschen) sicher gut tun würde! Sie stürzten die Regierung und setzten eine neue Linksregierung ein, die seit dem die Geschicke des Landes recht unkonventionell lenkt. Der neue Präsident Olafur Ragnar Grimsson weigerte sich, das zuvor verabschiedete Gesetz zur Entschädigung ausländischer Gläubiger in Kraft zu setzen und verlangte eine Volksabstimmung. Hierbei ging es größtenteils um Gläubiger aus Großbritannien und der Niederlande, die zweimal einen Kompromiss mit der isländischen Regierung aushandelten, der zweimal bei Volksabstimmungen vom Volk mit großen Mehrheiten abgelehnt wurde. Die EFTA (Europäische Freihandelsassoziation) nahm sich des Falls an und verkündete 2013 in seinem Urteil, dass Island bei seiner Rettung alles richtig gemacht hatte und dieser Weg auch mit EU-Recht konform ist. Wer sich tiefgründiger mit diesem Thema beschäftigen möchte, dem Urteil und worum es in dem Prozess ging und nicht ging, den verweise ich auf die beiden Artikel von den NachdenkSeiten in den unten aufgeführten Quellen.

Die Folgen für Island
Die Staatsschuldenquote stieg von 27% auf 130% (2012). Bis 2016 will Island seine Staatsschuldenquote wieder auf 80% gesenkt haben. Pensionen und Renten der Oberschicht wurden gekürzt und gleichzeitig die Mindestrenten für die ärmere Bevölkerung erhöht. Durch Erhöhung des Sozialbudgets konnte man den von Rekordarbeitslosigkeit betroffenen Bevölkerungsteilen gezielt unter die Arme greifen und so ein Absacken der Binnennachfrage (wie das in ganz Europa geschieht) entgegen wirken. Die Arbeitslosenquote betrug 2009 rund 10%, in 2012 bereits nur noch 7,4% (weniger als der EU Durchschnitt). Während die Wirtschaft in 2009 um 6,7% schrumpfte, wuchs das BIP in 2011 wieder um 2,9% und 2012 um 2,4%. Die Zahlen aus Deutschland, der angeblichen Lokomotive Europas dazu im Vergleich: 2009 -5,1%, 2010 4%, 2011 3,3%, 2012 0,7%, 2013 0,4%, Prognosen für 2014 und 2015 1,8% und 2%. (1)

Island hat mehr als die Hälfte seiner ausstehenden Kredite an den IWF, Russland und Polen zurückgezahlt und kann solide Wirtschaftskennzahlen aufweisen. Sogar die Finanzmärkte haben, dank des Prädikats „Investment Grade“ der Ratingagentur Fitch, wieder Vertrauen in das Land. Bei der ersten Auktion von Staatsanleihen konnte sich Island Geld zu einem Zinssatz von 6% leihen, das ist weniger als für Spanien oder Italien. Und wer sich gegen den Ausfall einer isländischen Staatsanleihe absichern will, zahlt dafür bereits weniger als für britische Anleihen.

In Island hat man übrigens etwas sehr interessantes beobachtet: Seit die Banken die besten Mathematiker und Programmierer nicht mehr mit Fantasie Gehältern aus der Realwirtschaft locken, um für sie ihre komplizierten und volkswirtschaftlich schädlichen Kunstprodukte zu programmieren, boomt der Technologie Sektor. Denn nun sind sie wieder dort tätig, wo sie jedem nützen und für Dynamik und Innovation sorgen. (2)

Hätte der isländische Weg auch in anderen Ländern funktionieren können?
Für den Erfolg des isländischen Wegs gibt es mehrere Faktoren. Zum einen war das Land auf die Solidarität anderer Länder angewiesen. Diese bekamen sie vor allem von den skandinavischen Nachbarstaaten, deren Banken den Isländern dringend benötigte Devisen liehen. Auch bilaterale Kredite zu Vorzugszinsen von 4% aus Russland und Polen halfen den Isländern ihre Good Banks zum Laufen zu bringen. Außerdem zeigte sich der IWF bei der Zustimmung zum Krisen-Reaktionsprogramm recht islandfreundlich, wenn man bedenkt, dass es solch einen Lösungsansatz vorher noch nicht gegeben hatte.

Der größte Vorteil für Island besteht allerdings darin, dass sie kein Mitglied der Eurozone oder der EU sind und sich deshalb nicht dem Diktat der EU zu unterwerfen hatten und ihre Landeswährung gegenüber dem EURO (und für Island viel wichtigeren Schweizer Franken und Yen) abwerten konnten. Davon profitierte ihre starke Exportwirtschaft, die für den nötigen Aufschwung sorgte. Die fehlende Möglichkeit der Ab- und Aufwertung der nationalstaatlichen Währungen wird von vielen Experten als eines der größten Probleme der Eurozone angesehen, da die früheren Regulierungsspielräume durch die Einheitswährung weggefallen sind und leistungsschwächere Volkswirtschaften nicht mit den Großen mithalten können.

Was können wir lernen?
„Das Beispiel Island zeigt, dass das deutsche Austeritätsdogma auf den Müllhaufen der gescheiterten Ideologien gehört. Es zeigt, dass ein Staat sich in brenzliger Situation sehr wohl durch eine schuldenfinanzierte Stärkung der Konjunktur, durch eine Stärkung der Sozialsysteme, eine Regulierung der Finanzmärkte und eine Rücknahme der neoliberalen „Reformen“ retten kann. Es zeigt vor allem auch, dass ein Staat, der nicht seine Banken, sondern seine Bürger rettet, alles richtig macht. Diese Lektion darf in Europa nicht ungehört bleiben.“ (3)

Fassen wir zusammen:
Die isländische Regierung rettete nicht die Banken, die sich aufgrund ihrer Geldpolitik mehr oder weniger selbst in ihre Lage gebracht hatten sondern deren in Not geratene Opfer. Sie gründeten keine Bad Banks, in die man die dubiosen Geschäfte der Banken auslagerte, sondern Good Banks, die sich wieder auf ihr ursprüngliches Kerngeschäft konzentrieren. Bad Banks, auch Schattenbanken genannt, sind für die gesamte Finanzkrise und Schieflage auf den Weltmärkten verantwortlich, die sich mit Hedge Fonds (sogenannte Geierfonds) und anderen mit Geldgeschäften betrauten Institutionen (u.a. auch Lebensversicherungsgesellschaften) darauf spezialisieren, ehrlichen und hart arbeitenden Leuten weltweit ihr Geld aus der Tasche zu ziehen und sich an ihnen zu bereichern. Sicher, viele Leute sind durch ihre Gutgläubigkeit und Gier auch selbst Schuld am System. Wer sich eine Rendite von mehr als 10% bei Nullrisiko versprechen lässt und dies ohne Schrillen der Alarmglocken unterzeichnet und dort sein Geld investiert, darf sich hinterher nicht wundern und nach Hilfe schreien.

Aber ich möchte hier darauf hinweisen, dass es sich bei der Finanzkrise NICHT um eine Staatsschuldenkrise handelt, sondern um eine aus dem Ruder laufende Finanzwirtschaft, die es durch eine extrem dichte Lobbydichte in Brüssel, London und anderen Schaltzentralen der Macht geschafft hat, ernsthafte Versuche der Regulierung der Finanzmärkte in eine weitere Deregulierung umzumünzen und sich selbst äußerst positive Rahmenbedingungen für ihre Geschäfte zu setzen. Außerdem haben die Finanzmärkte die Politiker weltweit im Schwitzkasten und können nur durch Andeutung von weiteren Krisen, Kursverlusten oder anderen Horrorszenarien Maßnahmen von der Politik verlangen, die gegen die einfachen Menschen gerichtet sind: die Kürzung von öffentlichen Ausgaben, Verscherbeln des Tafelsilbers (genannt Privatisierung), Reduzierung von Sozialleistungen etc.

Und die Medien stecken mit drin, deswegen bekommen wir das Wort Staatschuldenkrise ständig um die Ohren geschmissen, damit es irgendwann auch der letzte Zweifler glaubt. Dass es bei all dem Rumgedoktere der Politiker und angeblichen Experten nicht wirklich darum geht, Europa und den Euro aus der Krise zu führen sondern die wenigen Profiteure dieser Entwicklung auch weiterhin zu bedienen, während das normale Volk in allen europäischen Ländern weiterhin zu leiden hat, zeigt mir u.a. auch die Tatsache, dass ich vom Sonderweg Islands bis vor ein paar Wochen noch nichts gehört hatte. Auch wenn nicht vollkommen auf die EU-Zone anwendbar (wie oben beschrieben) kann man Lehren aus diesem Weg ziehen. Und das isländische Model zeigt sehr bildhaft, dass die von der Troika verordnete Austerität totaler Schwachsinn ist. Ein Schwachsinn, der dem bekannten Prinzip, Umverteilung von unten nach oben vollkommen entspricht. Und da schließt sich der Kreis zu den Banken (good oder bad), die noch immer unreguliert spekulieren können und ihr Risiko auf die abwälzen, die von diesen Geschäften überhaupt keinen Nutzen haben.

Quellen:
http://www.business-reframing.de/wp-content/uploads/2014/08/COMPACT_08_2014.pdf
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article120004195/Lasst-die-Banken-doch-ruhig-pleite-gehen.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Lehman_Brothers
http://wirtschaftlichefreiheit.de/wordpress/?p=14516
http://www.nachdenkseiten.de/?p=16031
(1) http://de.statista.com/statistik/daten/studie/74644/umfrage/prognose-zur-entwicklung-des-bip-in-deutschland/
(2) http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/01/28/islands-praesident-lasst-die-banken-pleitegehen-sie-sind-keine-heiligen-kirchen/
(3) http://www.nachdenkseiten.de/?p=13760

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